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Pontifex Brückenbauer

Die Projektmitarbeiter an einem Schlagbaum. Quelle: Pontifex.
Die Projektmitarbeiter an einem Schlagbaum. Quelle: Pontifex.

Projektbeschreibung
Das Projekt hat es sich zur Aufgabe gemacht, die vollständige Öffnung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes zu unterstützen. Die ursächlichen Hemmnisse insbesondere in den Bereichen Steuern, soziale Sicherung und Aufenthaltsregeln liegen in Systemunterschieden begründet. Sie sollen im Projekt systematisch identifiziert und juristisch analysiert werden und nach Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen an verantwortliche Stellen herangetragen werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Zusammenarbeit mit vergleichbaren Projekten anderer Grenzregionen, um koordiniert Mobilitätshindernisse anzugehen, Synergieeffekte auszunutzen und die Zusammenarbeit zwischen den Regionen zu stärken.

Aktivitäten und Ergebnisse
2013 wurden weiterhin Urteile des Europäischen Gerichtshofes, die von besonderer Bedeutung für die Wanderarbeitnehmer der deutsch-dänischen Region waren, in den zweisprachigen Pontifex-Newslettern vorgestellt. Dabei handelte es sich insbesondere um Probleme der Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Zusammenrechnung von Zeiten und Arbeitslosenleistungen für atypische Grenzgänger. Konsequenzen unterschiedlicher Gesetzgebungen wurden weiterhin identifiziert und bewertet sowie juristische Sachverhalte systematisch erfasst. Weiterhin wurden Lösungsvorschläge für bestehende aufgedeckte Probleme erarbeitet, die dann wiederum an die jeweiligen nationalen Entscheidungsträger herangetragen wurden.
Der größte Erfolg bis jetzt ist es, dass die bei der Europäischen Kommission eingelegte Beschwerde des Projektes gegen die nachteilige Kindergeldregelung für Grenzgänger und Übersiedler in Dänemark bearbeitet wurde. Somit musste das Wanderarbeiter diskriminierende Kindergeldgesetz geändert werden. Darüber hinaus fand ein Einsatz des Projektes statt, das „Grenzgängervisum“ wiedereinzuführen. Das wurde so nicht realisiert, aber eine entsprechende neue Regelung, nämlich die „Pendlerkarte“ geschaffen.
Im Bereich der im Ausland erworbenen Berufsabschlüsse kam eine Anerkennungsvereinbarung zwischen Dänemark und Deutschland im Herbst 2013 zustande.
Im September des Berichtsjahres hat in Pattburg eines der wenigen in ganz Europa stattfindenden trESS-Seminare in Zusammenarbeit mit Pontifex stattgefunden. Mit diesem europäischen Expertennetzwerk konnte der Fokus auf die deutsch-dänische Region und die hier auftretenden sozialversicherungsrechtlichen Mobilitätsprobleme gerichtet werden sowie ein Erfahrungsaustausch von Fachleuten aus Deutschland und Dänemark stattfinden, der zum Verständnis auf beiden Seiten beigetragen hat.

Homepage
https://www.region.de/index.php?id=6&L=0


Siden er sidst opdateret 17-6-2016